Gesetzesänderungen – Neueste Entscheidungen – Vorträge
Dr. Stefan Lahnsteiner
Schulgasse 3
4802 Ebensee
+43 6133 5354-14
kanzlei@anwalt-lahnsteiner.at
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Weiterbildungstag des Instituts für Versicherungswirtschaft
AllgemeinDas Institut für Versicherungswirtschaft an der JKU Linz veranstaltet am 05.09.2019 einen Weiterbildungstag. Dr. Stefan Lahnsteiner wird dabei gemeinsam mit Univ.-Prof. Mag. Dr. Andreas Riedler einen Vortrag zur fahrlässigen Herbeiführung des Versicherungsfalles halten.
Entgeltfortzahlungsanspruch bei Dienstverhinderung aufgrund von Verkehrsstörungen?
AllgemeinEin Arbeitnehmer behält den Anspruch auf Entgelt, wenn er durch wichtige, seine Person betreffende Gründe ohne sein Verschulden während einer verhältnismäßig kurzen Zeit an der Leistung seiner Dienste verhindert wird. Wenn somit derartige Hinderungsgründe vorliegen, die dazu führen, dass ein Arbeitnehmer nicht oder nicht pünktlich den Dienst antreten kann, liegt ein Dienstverhinderungsgrund vor, bei dem eine Entgeltfortzahlungspflicht des Arbeitgebers besteht.
Zu solchen Hinderungsgründen zählen auch Verkehrsstörungen, die zum Beispiel durch Naturereignisse wie starken Schneefall verursacht werden. Da die Dienstverhinderung des Arbeitnehmers „ohne sein Verschulden“ erfolgen muss, muss geprüft werden, ob ihm eine andere Wegstrecke zumutbar und ob die Verkehrsstörung für ihn vorhersehbar war. Für den Entgeltfortzahlungsanspruch ist es erforderlich, dass der Arbeitnehmer den Weg zur Arbeit nicht in zumutbarer Art und Weise anders zurücklegen kann. Ein Arbeitnehmer hat daher alles Zumutbare zu unternehmen, um zur Arbeit zu kommen.
Seminarreihe „DigiHealth“, FH Oberösterreich
AllgemeinDr. Stefan Lahnsteiner hat als Vortragender an der Seminarreihe „DigiHealth“ der FH Oberösterreich teilgenommen, welches vom Medizintechnik-Cluster gemeinsam mit der FH Oberösterreich und der R’n’B Medical Software Consulting GmbH veranstaltet wurde. Dabei hat er insbesondere zu den Themen Gewährleistung, Schadenersatzrecht, Produkthaftung und E-Commerce-Gesetz referiert.
Blogbeitrag zur Gefährdungshaftung für fehlerhafte Produkte
AllgemeinDr. Stefan Lahnsteiner hat für die R’n’B Medical Software Consulting GmbH einen Blogbeitrag zur verschuldensunabhängigen Gefährdungshaftung für fehlerhafte Produkte verfasst. Dabei ist er insbesondere auf Medizinprodukte eingegangen. Der Blogbeitrag ist unter folgender Adresse abrufbar: https://www.rnb-consulting.at/doku/doku.php/blog/2017/0911_verschuldensunabhaengige_gefaehrdungshaftung_fuer_fehlerhafte_produkte
Seminar „Grobe Fahrlässigkeit nach § 61 VersVG“ von Dr. Stefan Lahnsteiner – Montag 09.04.2018, 09:30 – 13:30 Uhr, Österreichische Gesellschaft für Versicherungsfachwissen
AllgemeinDr. Stefan Lahnsteiner hält am 09.04.2018, 09:30 – 13:30 Uhr, ein Seminar zur groben Fahrlässigkeit gemäß § 61 VersVG. Die Teilnehmer erhalten eine systematische Darstellung sowie einen vertiefenden Einblick zur grob fahrlässigen Herbeiführung des Versicherungsfalles nach § 61 VersVG. Ob und unter welchen Voraussetzungen ein Verhalten als grob oder leicht fahrlässig zu beurteilen ist (und der davon abhängigen möglichen Leistungsfreiheit des Versicherers sowie weitergehender Rechtsfolgen) wird einer eingehenden Analyse unterzogen. Die Vermittlung des Tatbestandes und der Rechtsfolgen erfolgt unter Berücksichtigung der aktuellen Judikatur und anhand von Fallbeispielen, Fallprüfungsschema, Checklisten sowie tabellarischen Übersichten.
Nähere Infos folgen unter http://www.gvfw.at/
Aktuelle Entscheidung zur Heilung eines Formmangels in einem Gesellschaftsvertrag
AllgemeinNach einer aktuellen Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (6 Ob 207/15g) ist die Formunwirksamkeit eines Gesellschaftsvertrags zwar ein Eintragungshindernis, sie wird aber durch die (irrtümliche) Eintragung geheilt. Weiterlesen